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| 19.05.2010, 11:58 Uhr | |
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| Elisabeth Winkelmeier-Becker: UN-Kinderrechtskonvention jetzt für alle Kinder Anlässlich des Beschlusses des Bundeskabinetts, die Vorbehaltserklärung gegen die UN-Kinderrechtskonvention zurückzunehmen, erklärt die Siegburger Bundestagsabgeordnete: Die Rücknahme der Vorbehaltserklärung gegen die UN-Kinderrechtskonvention ist ein großer Erfolg für die Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland und zeigt, dass wir die im Koalitionsvertrag gemachten Vereinbarungen zeitnah umsetzen. Die christlich-liberale Koalition hat das geschafft, was viele Jahre nicht gelang. Das Vorhaben scheiterte bisher immer an der Mehrheit der Bundesländer, die einer Rücknahme der Vorbehaltserklärung nicht zustimmten. Deutschland hatte die UN-Kinderrechtskonvention mit insgesamt 5 Vorbehalten ratifiziert. Durch Änderungen im nationalen Recht hatte zwischenzeitlich nur noch der ausländerrechtliche Vorbehalt Bestand, der Flüchtlingskindern den Status als Kinder nur bis zum 16. Lebensjahr zugestanden hatte. Dies hatte zur Folge, dass 16-Jährige als voll handlungsfähig galten und keinen Anspruch auf einen gesetzlichen Vertreter hatten. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge durften daher auch ohne Begleitung in Abschiebehaft genommen werden. Als wichtigstes Instrumentarium für die Rechte und den Schutz der Kinder hat die UN-Kinderrechtskonvention nunmehr für alle Kinder Bestand. Dies ist wegweisend für die Kinderrechte in Deutschland. |
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